Umfang des Unterhaltsanspruchs wegen Betreuung des gemeinsamen Kindes

Die Möglichkeit und Zumutung eigener Erwerbstätigkeit kann aus kindbezogenen Gründen, aber auch aus elternbezogenen Gründen eingeschränkt sein. Der Bedarf der zum Betreuungsunterhalt Berechtigten richtet nach ihrer Lebensstellung vor Geburt des Kindes, also nach ihrem vor der Geburt nachhaltig erzielten Einkommen. Dieses ist nicht statisch; vielmehr ist die anzunehmende Entwicklung des Einkommens, welches die Unterhaltsberechtigte ohne die Geburt des Kindes erzielt hätte, zu berücksichtigen. Als nachhaltig erzielt kann ein Einkommen nur angesehen werden, wenn es nicht nur vorübergehend, sondern dauerhaft erzielt wird. Wesentlich ist dabei nicht die nachhaltige Sicherung eines bestimmten Arbeitsplatzes, sondern die nachhaltige Sicherung des Unterhalts durch Erwerbstätigkeit. Bei der Berechnung des nachhaltig gesicherten Einkommens ist der zeitweise Bezug von Arbeitslosengeld einzubeziehen.

Beschluss des OLG Hamm vom 27.11.2015, Az.: 10 UF 57/15